Berliner Senat

Berliner Senat und Bezirksamt lehnt weiterhin Gespräche ab

Trotz permanenter und peinlicher Niederlagen vor Gericht, lehnt der Berliner Senat und das Bezirksamt weiterhin Gespräche mit Bürgerinitiative ab.

Von Frank Kuehn | 8. Januar 2016

Berliner Senat und Bezirksamt lehnt weiterhin Gespräche ab

Der Berliner Senat und das Bezirksamt Steglitz – Zehlendorf lehnen ernsthafte Kompromissgespräche mit uns ab. Bereits auf der Pressekonferenz nach Urteilsverkündung habe ich erneut und trotz des Urteils in unserem Sinn meine Bereitschaft zur Findung eines sinnvollen Kompromisses erklärt. Noch in der gleichen Woche haben mich der Berliner Senat für Stadtentwicklung und das zuständige Amt des Bezirksamts Steglitz – Zehlendorf [...]

Zum Todesschuss des Polizisten auf freilaufenden Hund

Ergebnisse die durch Verbot für Menschen mit Hund am Schlachtensee durch das Bezirksamt und dem Berliner Senat entstanden sind. Es wurde Zwietracht gesät und von viel zu vielen Menschen wurde das Verbot als Legitimation für ihren Hass auf Hunde ausgelegt und hat dementsprechendes Verhalten ausgelöst.

Von Frank Kuehn | 14. August 2015

Zum Todesschuss des Polizisten auf freilaufenden Hund

Mein Mitleid gilt dem Hundehalter, dessen Verlust ich von Danti nachempfinden kann. Im Interesse eines hoffentlich bald wieder besseren Miteinanders von Hundefreunden und Hundegegnern bitte ich jedoch darum, die Diskussion nicht aufzuheizen und den Abschluss der Ermittlungen abzuwarten. Unbenommen dieser traurigen Situation für den Halter erschreckt mich in diesem Zusammenhang die gesamte Situation um Hunde und deren Auswirkungen auf das [...]

Berliner Senat lehnt Gespräch mit Initiative “hundeamschlachtensee” ab

Senat sollte vorab Einsicht in die gutachterliche Stellungnahme des beauftragten Fachanwalts für Verwaltungsrecht, Herrn Dr. Michael, gegeben werden, der den rechtlich nicht haltbaren Beschluss beweist.

Von Frank Kuehn | 24. März 2015

Berliner Senat lehnt Gespräch mit Initiative “hundeamschlachtensee” ab

Die Initiative wollte dem Senat vorab Einsicht in die gutachterliche Stellungnahme des beauftragten Fachanwalts für Verwaltungsrecht, Herrn Dr. Michael, geben, die den rechtlich nicht haltbaren Beschluss in Berlin beweist. Wir bedauern sehr, dass der zuständige Berliner Senator, Herr Geisel, bzw. dessen Staatssekretär, Herr Gaebler, ein zeitnahes Gespräch mit uns abgelehnt hat. Dies umso mehr, weil wir der Bezirksverwaltung Steglitz/Zehlendorf und [...]