#Ibizavideo: FPÖ-Vizekanzler Strache tritt zurück
Nach der Veröffentlichung eines kompromittierenden Videos der Süddeutschen Zeitung und des Spiegel endete die Regierungskoalition der ÖVP mit der FPÖ in Österreich. Vizekanzler Strache von der rechtspopulistischen FPÖ musste zurücktreten. Im Herbst sollen vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Alle FPÖ-Minister haben heute angekündigt, die Regierung zu verlassen.
Nach der Veröffentlichung eines kompromittierenden Videos der Süddeutschen Zeitung und des Spiegel endete die Regierungskoalition der OVP mit der FPÖ. Vizekanzler Strache von der rechtspopulistischen FPÖ musste zurücktreten, im Herbst sollen vorgezogene Neuwahlen stattfinden. Alle FPÖ-Minister haben heute angekündigt, die Regierung zu verlassen. Auf dem #Ibizavideo sind Video-Ausschnitte zu sehen, die den FPÖ-Politiker Strache, den ehemaligen Vize-Bürgemeister Gudenus (FPÖ) als Übersetzer, im [...]
Es gab keine Eilmeldung
Rechte springen auf Vorfälle auf, die sich als "rassistisch gegen Deutsche motiviert" umdichten lassen. Was passiert, wenn die Vorfälle andersherum passieren?
Zwei syrische Jugendliche und ein weiteres Mädchen mit Kopftuch wurden in Berlin rassistisch beleidigt, man hat ihnen ins Gesicht geschlagen und versucht, mit einer Spritze zu stechen. Es gab keine Eilmeldung von „Spiegel Online“, auch keinen „Bild“-Titel. Es trendete kein Hashtag bei Twitter. Seehofer weiß von dem Vorfall wahrscheinlich noch gar nichts. Warum ist das so? Was geht da einem [...]
In Erinnerung an den 27. Januar 1945
In Zeiten wo Populisten tagtäglich versuchen, Ihre eigenen "Wahrheiten" zu verbreiten, möchte ich den 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27.01. dafür nutzen, um zu sagen: Der Holocaust war kein Vogelschiss in der deutschen Geschichte und auch kein Problem der Deutschen, sondern das der Menschheit. Wir werden es nicht zulassen, dass irgendwelche Leute den Faschismus zurück in unsere Gesellschaft tragen.
Der Holocaust war kein Vogelschiss in der deutschen Geschichte und auch kein Problem der Deutschen, sondern das der Menschheit. Wir werden es nicht zulassen, dass irgendwelche Leute den Faschismus zurück in unsere Gesellschaft tragen. Der Ausschwitz-Überlebende Noach Flug sagte: “Die Erinnerung ist wie das Wasser, sie ist lebensnotwendig und sie sucht sich den eigenen Weg in neue Räume und zu [...]
Reichspogromnacht, 9. November 1938: Alle machten mit!
Am 9. November 1938 wurden 7500 Geschäfte jüdischer Unternehmer zerstört und geplündert. Zwei drittel der 2000 Synagogen wurden zerstört. 2500 Menschen starben. Die Polizeieinheiten wurden von den Nazis am Vorabend darüber informiert, dass in ganz Deutschland Aktionen gegen Juden und vor allem gegen deren Synagogen stattfinden und nicht gestört werden dürfen. Die Feuerwehr schützte die arische Nachbarschaft. Die Bevölkerung sah zu oder warf Steine in jüdische Geschäfte und Wohnungen, plünderten und denunzierte Juden damit sie von der SS verhaftet werden.
Die geplante Pogromnacht der Nazis am 9. November 1938 war organisierter Hass, gewaltsame Ausschreitungen gegen Menschen die einer anderen gesellschaftlichen Gruppe, einer ethnischen, politischen oder religiösen Minderheit angehörten. Ab 1933 werden Juden hemmungslos diskriminiert und ausgegrenzt. Nach der Machtergreifung von Hitler 1935 werden Juden als “Feind des Deutschen Volks” bezeichnet und gegen sie gehetzt. Viele Juden flohen ins Ausland, die, die blieben [...]
Angela Merkel geht 2021 und bleibt als “Lame Duck”
Wir brauchen dringend einen Neuanfang in Deutschland, für Europa, die Demokratie, zum Wohle der Bevölkerung gegen Rechtsextremismus. Mit tatsächlichen Demokraten, Menschen als Politiker, die Visionen und Mut haben und keine Verwalter.
Angela Merkel geht und möchte als “Lame Duck” bis 2021 im Amt bleiben! Wir brauchen dringend einen Neuanfang in Deutschland, für Europa, die Demokratie und zum Wohle der Bevölkerung. Mit Menschen als Politiker, die Visionen und Mut haben und keine Verwalter. Angela Merkel ist nun eine “Lame Duck”, eine “lahme Ente” die im Amt bleibt, nicht zu einer Wiederwahl antritt [...]
Was muss eigentlich noch alles passieren?
Die rechte Terrorzelle "Revolution Chemnitz" war kurz davor, sich zu bewaffnen. Michel Abdollahi hat genug von relativierenden Ausreden. "Braucht es noch mehr Anzeichen, dass da eben nicht nur ganz normale Bürger ihrem Frust Luft machen? Wenn es also die Politik offensichtlich nicht schafft, dem tagtäglichen Erstarken der Rechten Einhalt zu gebieten, dann ist es unsere Aufgabe es zu machen."
Derweil spielen Bundeskanzlerin, Heimathorst und die SPD Verstecken in Berlin, während die CDU den Aufstand gegen Merkel probt. Wenn es also die Politik offensichtlich nicht schafft, dem tagtäglichen Erstarken der Rechten Einhalt zu gebieten, dann ist es halt unsere Aufgabe es zu machen. Wir brauchen uns über den Fall Maaßen ehrlich gesagt, nicht mehr zu unterhalten. Diese Sache hat so [...]
Die Demo und ich
Warum Michael Wollny am Wochenende zum erstem Mal auf zwei Demonstrationen war, eine davon gegen Björn Höcke im Landgasthof Alt-Kissing in Bayern: "Der Zeitpunkt, Rechtsradikale und deren Anhänger zu Tode zu kuscheln, ist längst verpasst. Aber Leuten, die bewusst Veranstaltungen dieser Partei besuchen, zu verstehen zu geben, was man davon hält, das ist das Mindeste, was wir tun können - und meiner Meinung nach auch sollten!"
Zeit meines Lebens war ich von der Politik so weit entfernt wie die Sonne vom Mond. Rechts, Links, Liberal, das waren für mich weltfremde Begriffe. Startbahn West? Habe ich im Fernsehen konsumiert. Anti-Atom? Im Fernsehen. Und die tollen Pins gesammelt. So richtig interessiert hat es mich nicht. Gut, damals war ich vielleicht zu jung – oder zu unreif – für [...]
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Mekel und die Bundesregierung
Der Journalist und Moderator Michel Abdollahi wendet sich mit diesem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung: "Frau Bundeskanzlerin, dieses Land wurde gespalten und zwar nicht nur von blau-braunen Unruhestiftern, sondern mittlerweile von der Regierung, vom Bundesinnenminister, vom Chef des Verfassungsschutzes, von so vielen, die nicht spalten sollten. Ich finde diese Verhältnisse untragbar. Ich finde Ihre Regierung sollte die demokratische Grundordnung und die Verfassung vor diesen Leuten schützen und endlich handeln."
Verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Bundesregierung, ich bin in großer Sorge um das Land und die Bevölkerung. Die Stimmung auf der Straße wird zunehmend bedrohlicher. Mich erreichen täglich dutzende Nachrichten von Menschen, die in Deutschland aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihrer Herkunft herabwürdigend behandelt werden. Frau Bundeskanzlerin, mir schreiben Menschen, die auf der Straße beleidigt werden, weil sie eine [...]
Rechtsanwalt Mertens erstattet Strafanzeige in Chemnitz
Nach den Aufmärschen und Vorfällen durch Rechtsextreme in Chemnitz erstattet Rechtsanwalt Mertens heute Strafanzeige und fordert die Staatsanwaltschaft in Chemnitz auf aktiv zu werden, "um damit weitere ähnlich gelagerte Straftaten zu verhindern".
Der Deutsche Rechtsanwalt Jürgen Stephan Mertens ist Strafrechtler und in Österreich und Deutschland zugelassen. Nach den Aufmärschen und Vorfällen in Chemnitz erstatte Rechtsanwalt Mertens nun Strafanzeige gegen unbekannt. “Es wird der Staatsanwaltschaft in Chemnitz folgender Sachverhalt zur Kenntnis gebracht. In den letzten Tagen gab es mehrere Aufmärsche und Menschenmengen in Chemnitz, aus denen heraus in einer die öffentliche Sicherheit gefährdenden Weise [...]
Rassismus ist keine Meinung – Alltagsrassismus in Deutschland
Deutschland hat ein Problem mit Rassismus und Deutschland hat vor allem ein Problem mit seinen Dazugezogenen. In den letzten drei bis vier Jahren hat eine gewisse Enthemmung eingesetzt, die nicht tragbar ist. Und die immer schlimmer wird. Diese Form von Rassismus war immer schon da, aber sie ist jetzt salonfähig geworden.
Das Gefühl des Fremdseins hängt immer mit Erlebnissen zusammen. Es ist nicht so, dass ich dasitze und mir ständig denke, was ich bin ich fremd in diesem Land. Ganz im Gegenteil. Die Debatte um Mesut Özil hat aber hervorgebracht, was sehr viele Ausländer und Migranten schon immer gesagt und gespürt haben. Deutschland hat ein Problem mit Rassismus und Deutschland hat vor [...]
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