Tag des Hundes
Da ist er wieder am 1.6. Der Tag an dem sich Alles und Jeder um den besten Freund des Menschen, das liebste Familienmitglied auf vier Pfoten bemüht und dreht und abgeht, als gäbe es kein Morgen mehr.
In den Hundevereinen jagt ein “Superevent“ das Andere, ein (angeblich) Alles rund um den Hund-Infostand reiht sich an den Nächsten, die Tipps und Tricks zu Erziehung, der richtigen Fütterung, die artgerechte Haltung – die es in Menschenhand sowieso für keine Tierart gibt – überschlagen sich. Dienstleister jeder Art für den Hund hauen heute ihre allerbesten Angebote raus. – Nur das [...]
Neue Klage gegen Hundesteuer in Deutschland
Die letzte Klage scheiterte, weil Teile der Klageschrift "verloren" gegangen waren. Von den knapp 6 Millionen Hundehalter in Deutschland, gaben gerade mal 2%, also ca. 100.000, ihre Stimme als Zeichen der Solidarität hierzu. Ganz im Gegensatz zur Pferde-Welt! Innerhalb von 6 Wochen kamen die auf 40% aller Pferdebesitzer, also ca. 500.000! Irgend etwas scheint also bei den Hundebesitzern, vor allem zum Thema Solidarität, nicht zu stimmen...
Vor weniger als zwei Jahren – Mitte Frühjahr 2012 – waren einige Hundehalter/Innen in Deutschland vom “Mut” sowie Durchhaltevermögen eines Mannes aus Niedersachsen, genauer gesagt eines Rechtsanwalts mit Hund beeindruckt, der für sich persönlich die “Rechtmäßigkeit” der Hundesteuer geklärt haben wollte. Neben ständiger “Terminverschiebungen” für Verhandlungstage, “verlor” Herr Dr. Vitt natürlich sämtliche Instanzen, bis er schließlich beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe [...]
Erfolg nach Klage wegen überhöhter Hundesteuer für Rottweiler
Die Besitzer eines Rottweilers wehrten sich vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen 2000.-€ Hundesteuer.
Die Gemeinde Kohlgrub im Landkreis Garmisch-Partenkirchen forderte für den als „Kampfhund“ gelisteten Rottweiler den höchsten Steuersatz in Deutschland von 2000.-€ im Jahr. Obwohl der Hund laut eines Gutachtens als ungefährlich beurteilt wurde. Die Besitzer des Rottweilers sollten demnach 26 Mal so viel bezahlen, wie ein Hundebesitzer für einen Hund der als „normal“ gilt (75.- €). Bei einer Lebenserwartung des Rottweilers [...]
Hundesteuer: Unsinn ohne Grenzen
Wie das Bundesverwaltungsgericht kostenlose Satire liefert
Wer die rechtliche Diskussion um die Hundesteuer kennt, hat davon gehört: Dr. Andreas Decker, immerhin selbst Richter am “höchsten deutschen Verwaltungsgericht”, dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, und Dozent für Verwaltungsrecht an der renommierten LMU München, hat in einer ausführlichen Veröffentlichung in der Kommunalen Steuer-Zeitschrift 2012, Heft 4, die Verfassungswidrigkeit der Hundesteuer mit aktuellen Gründen nachgewiesen. Die Hundesteuer ist nach Art. 105 [...]
EGMR Klage-Hundesteuer: Viele “Ratschläge” – wenig Mitmachen
Nachdem die wichtigsten Dokumente aus der Akte in Straßburg "verschwunden" sind, wurden inzwischen noch viermal Schriftsätze beim Gericht eingereicht.
Dieser Tage mußte ich viel an eine leider für Deutschland sehr treffende Karikatur denken, die ich vor Jahren einmal in einer Zeitung gesehen habe: Da läuft sich im Fernsehen ein Sportler beim Sprint die Seele aus dem Leib, rennt wie ein Irrer, und vor der Glotze hängt ein fetter, unrasierter Typ im Unterhemd mit Bierbauch im Liegesessel, Chips und Cola [...]
Keine Fortsetzung des Hundesteuer-Verfahrens vor dem EGMR
Irreführende dpa-Meldung macht falsche Hoffnungen
Am 03. Juni 2013 berichteten einige wenige Medien unter Berufung auf eine mißverständliche dpa-Meldung, daß beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verlorene Dokumente in der Hundesteuersache noch nachgereicht werden könnten. Das ist leider nicht richtig. In Wahrheit hat das Gericht nur das bekannte und von mir schon längst online zitierte Schreiben der Verwaltungsmitarbeiterin bestätigt, die eine Neueinreichung von Kopien vorgeschlagen hatte [...]
Hundesteuer: Klageschrift beim Europäischen Gerichtshof “verloren gegangen”?
Hundesteuerverfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird ohne Sachentscheidung beendet, weil bei der Verwaltung des Gerichtes die originalen Beschwerdeschriften aus den Akten "verloren gegangen" sind.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) teilt in der Sache Nr. 40862/12 Vitt ./. Deutschland (Hundesteuer) mit, daß aus der hunderte Seiten dicken Beschwerdeakte ausgerechnet die drei entscheidenden Dokumente im Original “verloren gegangen” sein sollen, die fristgebunden und unersetzlich sind: Nämlich die beiden Beschwerdeschriften (Fax und Brief) und das Beschwerdeformular. Das Schreiben vom 17. Mai 2013, bei mir eingegangen am [...]
Song für alle Hunde – gegen die Hundesteuer
Song von Cara Adaa
Die Sängerin Cara Adaa singt über den Stellenwert der Hunde in unserer Gesellschaft! Davon, daß Hunde in diesem Land offenbar nur dazu benutzt werden über die Hundesteuer leere Kommunalkassen zu füllen. Damit skrupellose und profitgierige Politiker Steuergelder weiterhin vergeuden und in dunkle Kanäle verschwinden lassen. Sie singt darüber, daß Hunde mehr sind- nämlich Famlilienmitglieder! Und fordert die Menschen dazu auf, [...]
Hundesteuer! Pferdesteuer! Kommt jetzt die Katzensteuer?
Vor lauter Diätenerhöhungen in die eigene Tasche, Dienstflügen rund um die Welt, Wahlkampfkostenerstattungen, Kriegsspielen am Hindukusch und Bankenrettungen ist die deutsche Staatskasse leer. Nach der Hundesteuer und der Pferdesteuer ist jetzt die Katzensteuer das nächste Thema, um Tierfreunde abzuzocken. Sie soll zunächst etwa 30 EUR pro Jahr betragen.
Das würde satte 250 Millionen EUR pro Jahr in die Kassen der Obrigkeit spülen, die die Katzenbesitzer künftig dann zahlen müßten. Und zur “Begründung” für den neuerlich geplanten Beutezug zulasten der Bürger ist kein Unsinn zu abwegig. Wie FOCUS online am 25.04.2013 unter “Katzenhalter sollen Steuer für Vogelschutz zahlen” berichtet, steht hinter Forderung ein 74jähriger pensionierter Professor aus der idyllischen [...]
Hundesteuer: Scheitert Klage beim europäischen Gerichtshof?
Mit großer Skepsis befürchte ich eine Prozessniederlage des RA Vitt vor dem EuGMR in Strasbourg, indem ich seiner Hundesteuerklage -zum Bedauern aller Hundefreunden Deutschlands- leider keinerlei Klageerfolgsaussicht einräume.
Dies begründet sich alleine dadurch, daß der EuGMR in Strasbourg wegen der Hundesteuer sich nicht mit der übermächtigen bundesdeutschen Politik anlegen möchte. Hundesteuer berührt nun mal (finanz)politische Interessen weshalb, sowohl von der Politik als auch der Justiz, weitaus größere Anstrengungen unternommen werden, bestehende Gesetze- Grund- u. Verfassungsrechte, zum Vorteil der Bevölkerung jedoch zum Nachteil der Politik, politikerdienlich für rechtsunwirksam zu [...]
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