Trump greift die Demokratie an
Letzten Mittwoch stürmten Rechtsextremisten, Rassisten und Verschwörungstheoretiker das Kapitol in Washington, zerschlugen Fenster, brachen Türen auf, attackierten die Kapitol-Polizisten und drangen in das Gebäude der Demokratie ein. Der Putsch wurde von Donald Trump organisiert und orchestriert. Der Putschversuch von Donald Trump ist nicht nur gescheitert, sondern auch Hochverrat. Dieser Angriff auf die Demokratie in den USA, erinnert wie eine Blaupause, an den ersten Angriff auf die Demokratie in Deutschland im letzten Jahr, als Rechtsextreme und radikalisierte “Querdenker”, versuchten in das Reichstagsgebäude einzudringen und mit Hilfe der rechtsextremen AfD in den Bundestag eingedrungen sind.
Letzten Mittwoch stürmten Rechtsextremisten, Rassisten und Verschwörungstheoretiker das Kapitol in Washington, zerschlugen Fenster, brachen Türen auf, attackierten die Kapitol-Polizisten und drangen in das Gebäude der Demokratie ein. Der Putsch wurde von Donald Trump organisiert und orchestriert, um die Bestätigung des gewählten Präsidenten Biden zu verhindern. Der Putschversuch von Donald Trump ist nicht nur gescheitert, sondern auch Hochverrat. Dieser Angriff auf [...]
Zu Gast im Alman Taxi: Bundestagsabgeordneter Karamba Diaby
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Karamba Diaby zur Veränderung bei den Debatten im Bundestag und in der Gesellschaft, die durch den Hass und die Spaltung der Gesellschaft durch Rechtsextreme seit Jahren stattfinden würde. Art.1 des Grundgesetz "die Würde des Menschen" sei nicht mehr Mittelpunkt. Zu Racial Profiling bei der Polizei sagte er, dass er die Äusserungen und das Verhalten von Horst Seehofer nicht verstehen könne, er hätte dies selbst erlebt.
Migranten sind als Vorbilder in der Gesellschaft fast unsichtbar. Nicht, weil es sie nicht gibt (wie uns die ganzen rechten Spinner vormachen wollen), sondern weil sie immer noch von der Medienlandschaft ignoriert werden. Das ändert sich gerade, aber immer noch viel zu zaghaft. Das Alman-Taxi diesmal in Berlin will diesen Prozess beschleunigen: Heute zu Gast: Dr. Karamba Diaby, Bundestagsabgeordneter und [...]
Und nichts hat mit nichts was zu tun?
In immer kürzeren Intervallen wird Deutschland von rechtsextremer Gewalt erschüttert. Erneut am vergangenen Donnerstag, ein rassistisch motivierter Anschlag in der hessischen Stadt Hanau. Ein 43-jähriger Mann erschoss insgesamt 10 Menschen, verletzte 6 weitere zum Teil schwer. Was er zuvor im Netz von sich gab, ist von Hass und Verschwörungstheorien geprägt. Und die Politik? Nach der Wehrsportgruppe Hoffmann und den Republikanern in den 80ern, Combat 18, den NSU Morden, rechtsextremen Polizisten in Frankfurt, die Gruppe „Nordkreuz“ und 550 rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Bundeswehr, sitzt die rechtsextreme AfD inzwischen in den Landtagen und Bundestag.
Neun Deutsche sind in Hanau erschossen worden. Aber das hat nichts mit dem Vogelschiss zu tun. Oder mit “Von der NPD unterscheiden wir uns nicht durch Inhalte” von Dubravko Mandic, einen Stadtrat der AfD. Und auch nicht mit “Solche Menschen müssen wir selbstverständlich entsorgen”, sagt Petr Bystron”, der für die AfD im Bundestag setzt, “Homosexuelle ins Gefängnis? Das sollten wir [...]
Werden während der Fussball-WM unliebsame Gesetze erlassen?
Die WM läuft noch! Also Obacht, liebe Bürger und Mitbürgerinnen!
Während der WM schnell ein paar unliebsame Gesetze verabschieden? Alles quatsch, sagt der Bundestag. Ich hab da mal ein paar Beispiele zusammengesucht, die etwas ganz anderes sagen. Zufall? Nein, die Politik nutzt geschickt fußballerische Großevents aus. Wäre Deutschland im Achtelfinale, hätte man sich bestimmt auch nicht so sehr für Heimthorst´s Schmierentheater interessiert. 2206 das Sommermärchen! Die Presse war im Rausch! [...]
Ehe für alle in Deutschland
Heute beschloss der Bundestag die Einführung der „Ehe für alle“. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament stimmte nach einer kurzen Debatte für die Ehe für homosexuelle Paare. Kanzlerin Angela Merkel stimmte dagegen.
Glückwunsch an Angela Merkel! Die ist jetzt nicht nur Klima-, sondern auch LGBT-Kanzlerin. Und den Konservativen in der Union und im Wahlvolk hat sie gezeigt, dass sie (aus verfassungsrechtlichen Gründen) im Grunde auch gegen die Ehe für alle ist. Die Grünen, die FDP und die SPD haben einen Kampagnenschlager weniger (den sie vorher mächtig aufgeblasen hatten), Lesben und Schwule endlich [...]
Mehr Demokratie in Deutschland? Die Showkämpfe der Poltiker
Was Politiker, gewählte Volksvertreter, unter Demokratie verstehen und diese umsetzen.
Mehr Demokrativerständnis der Bevölkerung ist gefragt. Das Referendum in Großbritannien zum Brexit, zeigte nicht nur wie leicht sich die Bevölkerung durch Lügen der Medien und Rechtspopulisten manipulieren lässt, sondern auch die fatalen Folgen für ein ganzes Land. Politiker und die Medien machten Politik. Gesetzesentwürfe liegen in den Landtagen und Bundestag bereits fertig in er “Schublade” und werden in der Regel, trotz [...]
In memoriam Roger Willemsen – Lohnende 120 Minuten
Lohnende 120 Minuten, bei denen es einem allerdings mulmig werden kann. Wenn man bedenkt, dass die von Roger Willemsen beschriebenen Damen und Herren dieses Deutschen Parlaments - die derzeitigen Weltgeschehnisse regeln sollen.
Roger Willemsen saß ein Jahr im Bundestag, beobachtete und analysierte die politischen Abläufe und Politiker. In seinem Buch “Das Hohe Haus: Ein Jahr im Parlament” veröffentlichte er 2015 wie ein Tagebuch diese Parlamentsreportage. Nicht aus der Sicht eines Journalisten, sondern eines mündigen Bürgers. “Die Passage “was man alles in Deutschland braucht”, ist besonders beeindruckend und macht sichtbar, was man in [...]
Profite durch Tierquälerei anstatt Tierschutz in Deutschland
Die offizielle Bankrotterklärung zum Tierschutz in Deutschland
Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und die große Koalition CDU, CSU und SPD, als “Vorbilder” zur Nachahmung für eine verrohte, skrupellose, egoistische und emotional verarmte Gesellschaft in Deutschland. Skrupelloser Profit durch Überproduktion in der Massentierhaltung und Tierquälerei auf Kosten der Tiere, Bevölkerung und Umwelt. Welchen Stellenwert Tiere in Deutschland haben, wurde am 26.11.2015 im Bundestag vor aller Weltöffentlichkeit offiziell bewiesen. In [...]
Verfassungsbeschwerden gegen neues Bundesjagdgesetz
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) entschied am 26.06.2012, dass die so genannte Zwangsbejagung menschenrechtswidrig ist, sofern die Eigentümer dies aus ethischen Gründen nicht wollen.
Verfassungsbeschwerden gegen neues Bundesjagdgesetz – Droht Jägern Ungemach aus Karlsruhe? Bundesverfassungsgericht beteiligt Politik und Verbände Seit Jahren wehren sich Grundeigentümer in Deutschland vor Gericht, weil sie nicht wollen, dass auf ihren Flächen gejagt wird. Durch einen gesetzlich verordneten Zwang der Mitgliedschaft in der Jagdgenossenschaft konnten sie das bis zum Jahr 2012 nicht verhindern. Dann aber entschied der Europäische Gerichtshof für [...]
Wolf Biermann im Bundestag – Deutschland braucht mehr Drachentöter
Wolf Biermann war im Bundestag und rechnete mit der Linken ab. Warum gerade heute Leute wie Biermann wichtig sind. Vor allem gegen die Diskriminierung von Minderheiten. Wozu auch Menschen mit Hund gehören.
Wolf Biermann war zur Feierstunde zum Mauergedenken im Bundestag und sang nicht nur, sondern rechnete mit den Linken ab, die er als “Drachenbrut” bezeichnete und “der elende Rest dessen, was zum Glück überwunden ist”. Deutschland bräuchte keinen Drachentöter, wie Wolf Biermann, mehr – der die Gesellschaft spaltet, so eine Kritik bei Deutschlandradio Kultur. Sind es nicht vielmehr und vor allem Politiker [...]
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