Europa-Abgeordneter rechnet mit der Bundesregierung ab
"Auf europäischer Ebene ist es mit der Großen Koalition wie mit dem Murmeltier: Wenn man in Brüssel aufwacht, grüßt jeden Morgen das Blockade-Tier aus Berlin. So ist derzeit unser Verhältnis", so Sven Giegold. Der Europa-Abgeordnete der Grünen rechnete am Politischen Aschermittwoch mit der Bundesregierung ab - den Lügen, Täuschungsmanövern und permanenten Blockaden gegen Brüssel und die Europa-Politik.
Der Europa-Abgeordnete der Grünen Sven Giegold rechnete am Politischen Aschermittwoch in Köln mit den Lügen, Täuschungsmanövern und permanenten Blockaden der Bundesregierung, gegen Brüssel und die Europa-Politik ab. Diskriminierung von Minderheiten Kramp-Karrenbauer (CDU) Der Europaabgeordnete Sven Giegold verwies auf den Sinn und die Tradition des Karnevals der die Machtverhältnisse auf den Kopf stellen würde und, dass Annegret Kram-Karrenbauer diesen Sinn nicht verstanden [...]
Der Umgang mit Armen in Deutschland
Diese Diskussion über den Umgang mit den Ärmsten der Armen in dem reichen Deutschland die HarzIV beziehen müssen, ob der Umgang mit ihnen unmenschlich und würdelos ist, womit sich auch gerade das Bundesverfassungsgericht beschäftigt, bestätigt vielmehr, dass das Grundgesetz Art. 1 "die Würde des Menschen ist unantastbar" für Arme in Deutschland nicht gilt. Die Sicherung des sozialen Friedens, ist im Grundgesetz Art. 20 Abs. 1 verankert, der den sozialen Bundesstaat fordert und in Art. 28, in dem die Bundesrepublik Deutschland als "sozialer Rechtsstaat" bezeichnet wird.
Während Bundespräsident Steinmeier die Weimarer Verfassung vor 100 Jahren, als die Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland wie ein Märchenonkel feiert und das Grundgesetz dieses Jahr 70 Jahre alt wird, führen deutsche Medien eine Diskussion über dem Umgang mit Armen in Deutschland. Diese Diskussion über den Umgang mit den Ärmsten der Armen in dem reichen Deutschland die Harz IV beziehen müssen, ob der Umgang mit [...]
Deutschland schafft sich ab!
Deutschland schafft sich ab kann man da Titeln, denn die Solidarität in der Bevölkerung ist faktisch nicht mehr vorhanden. Menschen werden durch Populismus und Polemik gedemütigt und diskriminiert. Kinder aus Sozial schwachen Familien werden an der Teilhabe in der Gesellschaft ausgeschlossen.
Ich betrachte gerade den Beitrag über Arbeitslose so genannte Hartz IV Hilfe Empfänger. Deutschland schafft sich ab kann man da Titeln, denn die Solidarität in der Bevölkerung ist faktisch nicht mehr vorhanden. Menschen werden durch Populismus und Polemik gedemütigt und Diskriminiert. Kinder aus Sozial schwachen Familien werden an der Teilhabe in der Gesellschaft ausgeschlossen. Von der Gesellschaft ausgeschlossen und verbannt? [...]
Angela Merkel geht 2021 und bleibt als “Lame Duck”
Wir brauchen dringend einen Neuanfang in Deutschland, für Europa, die Demokratie, zum Wohle der Bevölkerung gegen Rechtsextremismus. Mit tatsächlichen Demokraten, Menschen als Politiker, die Visionen und Mut haben und keine Verwalter.
Angela Merkel geht und möchte als “Lame Duck” bis 2021 im Amt bleiben! Wir brauchen dringend einen Neuanfang in Deutschland, für Europa, die Demokratie und zum Wohle der Bevölkerung. Mit Menschen als Politiker, die Visionen und Mut haben und keine Verwalter. Angela Merkel ist nun eine “Lame Duck”, eine “lahme Ente” die im Amt bleibt, nicht zu einer Wiederwahl antritt [...]
Genug! „Du scheiss Rassist schau, dass di schleichst“
Das neue Album “Genug” von Hans Söllner ist wie eine Antwort zur Wahl-Niederlage der CSU in Bayern. Söllner hat „genug“ von Rassismus und Feindbildern, “genug” von Politikern die in den letzten 40 Jahren an der eigenen Bevölkerung, Tieren und Natur vorbei regierten, “genug” von Politikern die die Bevölkerung ausbeuten und nur an ihrem eigenen Vorteil, Machterhalt und Profit interessiert sind. Hans Söllner hat „die Schnauze voll“.
Der bayerische Liedermacher Hans Söllner hat nach Jahren seiner Schaffenspause sein 25. Album veröffentlicht. Der Titel „Genug“ entspricht Söllners derzeitigem Empfingen, er ist wütend. Wütend über den Rassismus und einer Politik die seit Jahren am Bürger vorbei regiert. Hans Söllner hat „die Schnauze voll“. Hans Söllner ist einer der unbequemsten, systemkritischen Liedermacher und dafür bekannt kein Blatt vor den Mund [...]
Die betäubungslose Ferkelkastration ist verfassungswidrig
Tierärzte sagen „Nein!“ zur Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration
Laut Pressemitteilung der Bundestieräztekammer/Berlin habe es bei einem Fachgespräch im Bundestag am 10.10.2018, das von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen organisiert wurde, eine erhellende Erkenntnis gegeben, die der ganzen Diskussion um die betäubungslose Ferkelkastration eine andere Dimension verleiht. Laut Prof. Dr. Jens Bülte, Lehrstuhlinhaber für Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht an der Universität Mannheim, sei laut Artikel 20a Grundgesetz (Tierschutz [...]
Was muss eigentlich noch alles passieren?
Die rechte Terrorzelle "Revolution Chemnitz" war kurz davor, sich zu bewaffnen. Michel Abdollahi hat genug von relativierenden Ausreden. "Braucht es noch mehr Anzeichen, dass da eben nicht nur ganz normale Bürger ihrem Frust Luft machen? Wenn es also die Politik offensichtlich nicht schafft, dem tagtäglichen Erstarken der Rechten Einhalt zu gebieten, dann ist es unsere Aufgabe es zu machen."
Derweil spielen Bundeskanzlerin, Heimathorst und die SPD Verstecken in Berlin, während die CDU den Aufstand gegen Merkel probt. Wenn es also die Politik offensichtlich nicht schafft, dem tagtäglichen Erstarken der Rechten Einhalt zu gebieten, dann ist es halt unsere Aufgabe es zu machen. Wir brauchen uns über den Fall Maaßen ehrlich gesagt, nicht mehr zu unterhalten. Diese Sache hat so [...]
Offener Brief an Bundeskanzlerin Angela Mekel und die Bundesregierung
Der Journalist und Moderator Michel Abdollahi wendet sich mit diesem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung: "Frau Bundeskanzlerin, dieses Land wurde gespalten und zwar nicht nur von blau-braunen Unruhestiftern, sondern mittlerweile von der Regierung, vom Bundesinnenminister, vom Chef des Verfassungsschutzes, von so vielen, die nicht spalten sollten. Ich finde diese Verhältnisse untragbar. Ich finde Ihre Regierung sollte die demokratische Grundordnung und die Verfassung vor diesen Leuten schützen und endlich handeln."
Verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Bundesregierung, ich bin in großer Sorge um das Land und die Bevölkerung. Die Stimmung auf der Straße wird zunehmend bedrohlicher. Mich erreichen täglich dutzende Nachrichten von Menschen, die in Deutschland aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Religion oder ihrer Herkunft herabwürdigend behandelt werden. Frau Bundeskanzlerin, mir schreiben Menschen, die auf der Straße beleidigt werden, weil sie eine [...]
Offener Brief zum Weltbauerntag an Angela Merkel
„Merkels tierfeindliche Haltung schadet Tieren und Bauern!" In diesem Offenen Brief kritisiert Eisenhart von Loeper die verhängnisvollen Auswirkungen der empathielosen Haltung der Kanzlerin gegenüber Tieren und fordert sie auf, endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Der Agrarpolitik der Unionsparteien wirft er tierschutzpolitisches Versagen vor.
Zum Weltbauerntag am 1. Juni veröffentlicht der Bundesverband Menschen für Tierrechte den Offenen Brief seines Ehrenmitglieds Dr. jur. Eisenhart von Loeper an Bundeskanzlerin Angela Merkel. In diesem Offenen Brief kritisiert von Loeper die verhängnisvollen Auswirkungen der empathielosen Haltung der Kanzlerin gegenüber Tieren und fordert sie auf, endlich ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Der Agrarpolitik der Unionsparteien wirft er tierschutzpolitisches Versagen [...]
“Erklärung 2018″: Pseudo-Intellektuelle und Rechtspopulisten vereinigt Euch
Zu den Initiatoren und Unterzeichnern der "Erklärung 2018" gehören Rechts-Intellektuelle mit und ohne Migrationshintergrund, Pseudo-Intellektuelle, Rechtspopulisten und besorgte Bürger. Die Initiatoren möchten offensichtlich durch Provokation, "alternativen" Fakten und Parolen im Stil von Pegida, der AfD und Verschwörungstheoretikern die Gesellschaft weiter spalten und Angst verbreiten.
Unter anderem in der illustren Runde: Thilo Sarrazin, dessen Umsätze seines letzten Buchs offenbar nicht zufrieden stellend waren. Aus der Verschwörungs-Branche Eva Herrmann, sowie Uwe Tellkamp und Vera Lengsfeld, die mit der AfD schon länger sympathisiert und auch beim AfD-Bürgerforum auftrat. Die Initiatoren der “Erklärung 2018″ möchten offensichtlich durch Provokation, Unwahrheiten und Parolen im Stil von Pegida, der AfD und Verschwörungstheoretikern [...]
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