Elmar Vitt

Hundesteuer: Unsinn ohne Grenzen

Wie das Bundesverwaltungsgericht kostenlose Satire liefert

Von Elmar Vitt | 1. Juli 2013

Wer die rechtliche Diskussion um die Hundesteuer kennt, hat davon gehört: Dr. Andreas Decker, immerhin selbst Richter am “höchsten deutschen Verwaltungsgericht”, dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, und Dozent für Verwaltungsrecht an der renommierten LMU München, hat in einer ausführlichen Veröffentlichung in der Kommunalen Steuer-Zeitschrift 2012, Heft 4, die Verfassungswidrigkeit der Hundesteuer mit aktuellen Gründen nachgewiesen. Die Hundesteuer ist nach Art. 105 [...]

EGMR Klage-Hundesteuer: Viele “Ratschläge” – wenig Mitmachen

Nachdem die wichtigsten Dokumente aus der Akte in Straßburg "verschwunden" sind, wurden inzwischen noch viermal Schriftsätze beim Gericht eingereicht.

Von Elmar Vitt | 11. Juni 2013

EGMR Klage-Hundesteuer: Viele “Ratschläge” – wenig Mitmachen

Dieser Tage mußte ich viel an eine leider für Deutschland sehr treffende Karikatur denken, die ich vor Jahren einmal in einer Zeitung gesehen habe: Da läuft sich im Fernsehen ein Sportler beim Sprint die Seele aus dem Leib, rennt wie ein Irrer, und vor der Glotze hängt ein fetter, unrasierter Typ im Unterhemd mit Bierbauch im Liegesessel, Chips und Cola [...]

Keine Fortsetzung des Hundesteuer-Verfahrens vor dem EGMR

Irreführende dpa-Meldung macht falsche Hoffnungen

Von Elmar Vitt | 4. Juni 2013

Keine Fortsetzung des Hundesteuer-Verfahrens vor dem EGMR

Am 03. Juni 2013 berichteten einige wenige Medien unter Berufung auf eine mißverständliche dpa-Meldung, daß beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verlorene Dokumente in der Hundesteuersache noch nachgereicht werden könnten. Das ist leider nicht richtig. In Wahrheit hat das Gericht nur das bekannte und von mir schon längst online zitierte Schreiben der Verwaltungsmitarbeiterin bestätigt, die eine Neueinreichung von Kopien vorgeschlagen hatte [...]

Hundesteuer: Klageschrift beim Europäischen Gerichtshof “verloren gegangen”?

Hundesteuerverfahren beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird ohne Sachentscheidung beendet, weil bei der Verwaltung des Gerichtes die originalen Beschwerdeschriften aus den Akten "verloren gegangen" sind.

Von Elmar Vitt | 28. Mai 2013

Hundesteuer: Klageschrift beim Europäischen Gerichtshof “verloren gegangen”?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) teilt in der Sache Nr. 40862/12 Vitt ./. Deutschland (Hundesteuer) mit, daß aus der hunderte Seiten dicken Beschwerdeakte ausgerechnet die drei entscheidenden Dokumente im Original “verloren gegangen” sein sollen, die fristgebunden und unersetzlich sind: Nämlich die beiden Beschwerdeschriften (Fax und Brief) und das Beschwerdeformular. Das Schreiben vom 17. Mai 2013, bei mir eingegangen am [...]

Hundesteuer: Scheitert Klage beim europäischen Gerichtshof?

Mit großer Skepsis befürchte ich eine Prozessniederlage des RA Vitt vor dem EuGMR in Strasbourg, indem ich seiner Hundesteuerklage -zum Bedauern aller Hundefreunden Deutschlands- leider keinerlei Klageerfolgsaussicht einräume.

Von Jörg-Peter Schweizer | 15. April 2013

Hundesteuer: Scheitert Klage beim europäischen Gerichtshof?

Dies begründet sich alleine dadurch, daß der EuGMR in Strasbourg wegen der Hundesteuer sich nicht mit der übermächtigen bundesdeutschen Politik anlegen möchte. Hundesteuer berührt nun mal (finanz)politische Interessen weshalb, sowohl von der Politik als auch der Justiz, weitaus größere Anstrengungen unternommen werden, bestehende Gesetze- Grund- u. Verfassungsrechte, zum Vorteil der Bevölkerung jedoch zum Nachteil der Politik, politikerdienlich für rechtsunwirksam zu [...]

Rechtsanwalt reicht Klage gegen die Hundesteuer ein

Interview mit Dr. Elmar Vitt

Von Astrid Ebenhoch | 23. Mai 2012

Rechtsanwalt reicht Klage gegen die Hundesteuer ein

Außer in Deutschland und unseren Nachbarländern (Österreich, Schweiz, Niederlande) gibt es in Europa keine Hundesteuer. Auch hier steht Deutschland wieder einmal als Schlusslicht da und hat auch zum Thema Diskriminierung und Benachteiligung von Minderheiten Nachholbedarf. Nun reicht der Rechtsanwalt Dr. Elmar Vitt im Juni 2012 Klage, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, ein. Wir berichteten zu diesem Thema im Januar 2012. Hounds [...]